Exportkontrolle

Das EU-Recht geht grundsätzlich von der Exportfreiheit für Waren in Drittländer aus.
Exportkontrolle soll jedoch Gefahren im Zusammenhang mit Proliferation, also der Verbreitung von atomaren, biologischen und chemischen Waffen, der unkontrollierten Anhäufung von konventionellen Rüstungsgütern, der gezielten Verletzung von Menschenrechten und den Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus vorbeugen.

Exportkontrolle in Wissenschaft und Forschung

Internationale Beziehungen und Partnerschaften nehmen in der Forschung stetig zu, doch trotz der grundsätzlichen Freiheit der Wissenschaft sind auch Forscher:innen im Rahmen ihrer Tätigkeit an die europäischen bzw. nationalen Rechtsvorschriften im Bereich der Außenwirtschaft gebunden.

Warum informieren österreichische Universitäten ihre Angehörigen über Exportkontrolle?

Um die Forschungsfreiheit weiterhin sicherzustellen und die Universitätsangehörigen vor strafrechtlichen Konsequenzen zu schützen, ist es wichtig, die gesetzlichen Exportkontrollbestimmungen zu prüfen und einzuhalten.

Was ist von der Exportkontrolle betroffen?

  1. Dienstleistungen, Wissenstransfer und die Weitergabe von Informationen - auch informeller Natur (mündlich, per E-Mail o.ä.) - oder technische Unterstützung (wie Beratung, Ausbildung, unabhängig davon, ob dies in Zusammenhang mit Entwicklung, Erprobung, Reparatur, Wartung o.ä. steht).
  2. Aufnahme von Studierenden oder Gastforscher:innen bzw. die Anstellung von Mitarbeiter:innen die Sanktionen unterliegen oder bei denen ein Bezug zu einem sanktionierten Land besteht (z. B. durch Staatsbürgerschaft, Wohnort).
  3. Auslandsreisen von Forscher:innen österreichischer Hochschulen, wenn Güter, Informationen und ähnliches mitgeführt werden - auch dann wenn Informationen über solche Güter auf elektronischen Gerät gespeichert sind.

Wo erhalten Sie Unterstützung?

Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft (BMAW)
Abt. V/2, Exportkontrolle
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